Zum Inhalt springen

Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Koehn-Design (nachfolgend „Dienstleister“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“).

1.2 Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein. Für Unternehmer gelten ergänzend die Bestimmungen der §§ 310 Abs. 1, 14 BGB.

1.3 Entgegenstehende AGB des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Dienstleister stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Angebote des Dienstleisters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung zustande.

2.2 Alle dem Kunden überlassenen Unterlagen wie Konzepte, Designs oder Pläne bleiben geistiges Eigentum des Dienstleisters und dürfen ohne Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben werden.

3. Leistungsumfang

3.1 Der Dienstleister bietet Leistungen in den Bereichen Webdesign, IT-Integration und IT-Beratung an.

3.2 Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.

4. Preise und Zahlung

4.1 Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.2 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzüge fällig.

4.3 Im Falle des Zahlungsverzugs berechnet der Dienstleister Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz (§ 288 BGB).

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Der Dienstleister behält sich das Eigentum an allen gelieferten Leistungen und Produkten bis zur vollständigen Zahlung vor.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, Eigentumsvorbehalte des Dienstleisters gegenüber Dritten offenzulegen.

6. Haftung und Gewährleistung

6.1 Der Dienstleister haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

6.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur für wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

6.3 Die Haftung für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, es sei denn, diese Schäden wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

7. Gewährleistung

7.1 Der Dienstleister gewährleistet die Erbringung der vereinbarten Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.

7.2 Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erbringung der Leistung, schriftlich angezeigt werden.

8. Kündigung

8.1 Verträge können von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Quartalsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Datenschutz

9.1 Der Dienstleister verpflichtet sich, personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zu verwenden. Eine separate Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser AGB.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Dienstleisters, sofern der Kunde Kaufmann ist.

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt.